Der FSR informiert: Die Novellierung des Polizeigesetzes Sachsens

Änderungen in der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeskriminalamt-Gesetz fordern eine Novellierung des Polizeigesetzes der Länder. So wurde auch für Sachsen eine Polizeigesetznovelle entworfen.

Nachdem in der ersten Jahreshälfte eine Polizeirechtnovelle in Bayern beschlossen wurde, wird es nun auch in Sachsen ein neues Polizeigesetzt geben. Das Land möchte damit mehr Straftaten verhüten und Gefahren abwehren. Gleichzeitig soll die sächsische Landespolizei damit neustrukturiert und modernisiert werden. Inhalte des neuen Polizeigesetztes sind u. a. eine längerfristige Meldeauflage, elektronische Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) und Telekommunikationsüberwachung (Inhaltsüberwachung). Einige dieser Maßnahmen werden bereits in anderen Bundesländern praktiziert. Ihr könnt euch über den neuen Gesetzesentwurf auf der Seite der sächsischen Landespolizei informieren: http://www.polizeirecht.sachsen.de/index.html.

Wie schon in Bayern gibt es auch in Sachsen einige Stimmen, die Bedenken gegenüber der Novellierung äußern. Eines davon ist das Bündnis „Polizeigesetz stoppen“ (https://polizeigesetz-stoppen.de). Das Bündnis befürchtet, dass das neue Gesetz bedeutsam demokratische Freiheits- und Grundrechte einschränkt. Hierzu zählen u. a. die Ausweitung von Videoüberwachung, präventiver Telekommunikationsüberwachung sowie – für uns als angehende Psychologinnen besonders interessant – eine Abschwächung des Schutzes von sogenannten Geheimnisträgerinnen (Ärztinnen, Psychotherapeutinnen und Journalist*innen).

Kino im Kasten – Programm für den Dezember

++++++++++ Programm Dezember 2018 ++++++++++

Di 04.12. | 20:30

Lebanon
ISR/FRA 2009 – Samuel Maoz – 93 min. – OmU

Sommer 1982 – Der erste Tag im Libanon-Krieg: Ein Panzer wird zu einer Routinemission abkommandiert. Die vierköpfige Besatzung, Shmulik, Hertzel, Jigal und ihr Kommandant Assi, hat den Befehl in feindlichem Gebiet eine Siedlung auszukundschaften, die zuvor von der israelischen Luftwaffe bombardiert wurde. Was anfangs als ein ungefährlicher Einsatz gedacht war, gerät nach und nach außer Kontrolle. Völlig unvorbereitet finden sich die jungen Männer innerhalb kürzester Zeit in einem Albtraum wieder. Nur noch ihrer Angst und ihrem Instinkt gehorchend, versuchen die Vier im Chaos des Krieges zu überleben. Verzweifelt bemühen sie sich, ihre Kampf-Maschine durch die zerbombte Stadt zu navigieren, doch der Panzer droht für die eigene Besatzung zur tödlichen Falle zu werden.

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Do 06.12. & Di 11.12. | 20:30

Die Königin und der Leibarzt
DNK/SWE 2012 – Nikolaj Arcel – 137 min. – 35mm-Kino!

Großes Kino: Zentropa verfilmt erstmals eine der emotionalsten Begebenheiten der Europäischen Geschichte, das Macht- und Liebes-Dreieck zwischen der dänischen Königin Caroline Mathilde, ihrem wahnsinnigen Mann, König Christian VII., und dem deutschen Arzt und Aufklärer Johann F. Struensee. Die Geschichte wurde schon oft in Buchform verfasst, zuletzt in dem Bestseller „Der Besuch des Leibarztes“ von Per Olov Enqvist. Mads Mikkelsen spielt den charismatischen Arzt, Alicia Vikander die junge Königin. Das Drehbuch schrieb Regisseur Nikolaj Arcel zusammen mit Lars von Trier.

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Do 13.12. & Di 18.12. | 20:30

Abgedreht!
USA 2008 – Michel Gondry – 102 min. – OmU

Nachdem Jerrys (Jack Black) Gehirn auf seltsame Weise magnetisch geworden ist, zerstört er dadurch alle Filme in der Videothek eines Freundes Mike (Mos Def). Da einer an Demenz erkrankte Dame als letzte Lebensfreude das Schauen von Filmen geblieben ist, fangen Jerry und Mike an, die verloren gegangenen Filme wie „Ghostbusters“, „Miss Daisy und ihr Chauffeur“, „Robocop“ oder „Zurück in die Zukunft“ neu zu drehen.